Abstimmungstrick in der Herbssynode 2014


In der Herbstsynode 2014 wurde das Bauprojekt Kloster Denkendorf anläßlich einer förmlichen Anfrage an die Landessynode  diskutiert. Die Debattenbeiträge waren kontrovers, unter anderem wurde den verantwortlichen Kirchenbeamten vorgeworfen, die Unwahrheit zu sagen:

 

Synodaler Daferner, Eberhard:

"Frau Präsidentin, Hohe Synode! Meine Familie kommt aus Denkendorf, und von daher habe ich immer noch Kontakt und bekomme natürlich auch immer wieder Mitteilungen darüber, wie diese Dinge laufen. Als Problemanzeige, die mir mitgeteilt wurde, war eben auch, dass beklagt wurde, dass die Beteiligungsprozesse sehr unklar und intransparent gelaufen sind, und dass eben nicht so, wie Sie es dargestellt haben, Herr Duncker, die Beteiligungsprozesse gelaufen sind.
Das schmerzt mich ein bisschen, weil ich denke, dass zwischen dem, was Sie sagen, und dem, was ich höre, dann doch eine Diskrepanz besteht.
Zum anderen denke ich auch, dass die Situation des Klostergebäudes und seiner Nutzungsmöglichkeiten wahrscheinlich den Kostenrahmen, den wir dafür vorsehen, sicherlich übersteigen wird, weil nicht abgesehen werden kann, wie sich die Kosten entwickeln. Von daher habe ich eine große Skepsis bei dem, was Sie hier vorgelegt und beantwortet haben, und ich bin gespannt, ob wir im nächsten Jahr von Ihnen hier oder im Finanzausschuss eine Mitteilung oder eine Kostenberechnung kriegen, wo wir etwas nachschieben müssen. Ich kenne das vom kommunalen Bereich her und weiß, wie schmerzhaft es ist, immer wieder Geld nachschieben zu müssen.
Von daher sage ich: Wenn Sie hier in der Synode auf uns zukommen, werde ich einem Kostenrahmen, der über diesen hinausgeht, nicht zustimmen können."

 

Ein paar Minuten später wurde der Punkt "Kloster Denkendorf" in einem Gesamtpaket des Haushaltes zur Abstimmung gestellt:

 

Präsidentin Schneider, Inge:

 

"Damit haben wir die Beratungen zum Budget 14 Zentrales Gebäudemanagement, abgeschlossen. Sind Sie bereit, dem Budget 14 Zentrales Gebäudemanagement, mit den entsprechenden Kostenstellen zuzustimmen? Das ist die übergroße Mehrheit. Gibt es Gegenstimmen? Zwei Gegenstimmen. Enthaltungen? Acht. Mehrheitlich angenommen."